Kriegsgrund Cyber-Attacke

Als Casus Belli ( lateinisch ‚Kriegsfall‘) wird eine Handlung bezeichnet, die einen Krieg auslöst. Der Casus Belli beschreibt also nicht die Menge der Umstände, die zu einem Krieg führt, sondern meist nur den letzten, auslösenden Faktor. Ist der Casus Belli als Angriffshandlung im Sinne des Völkerrechts zu verstehen, entsteht daraus das Recht, einen Krieg in Selbstverteidigung zu führen. Daraus ergibt sich das Problem, im jeweiligen Fall das Vorliegen einer Angriffssituation prüfen zu müssen, was im allgemeinen Aufgabe des UN-Sicherheitsrats ist.

Da bei bestimmten Casus Belli völkerrechtlich ein Angriff auf einen Aggressor heute noch als berechtigt angesehen wird, kam es immer wieder vor, dass Casus Belli vom eigentlichen Aggressor bewusst provoziert wurden, so zum Beispiel im 19. Jahrhundert beim Arrow-Zwischenfall als Vorwand des Zweiten Opiumkrieges Großbritanniens gegen China oder beim Maine-Zwischenfall im Hafen von Havanna als Vorwand der USA zur Annexion Kubas und der Philippinen im Krieg gegen Spanien. Wie der jüngste Fall der angeblichen Massenvernichtungswaffen im Irak zeigt, ist der Missbrauch eines Casus Belli aber auch heute in der Weltpolitik durchaus noch üblich.

Wikipedia

Kriegsgrund Cyber-Attacke

01.06.2011 05:10

Washington - Die USA wollen schwere Hackerangriffe aus dem Ausland künftig als Kriegshandlung einstufen können und damit militärische Gegenschläge ermöglichen. Dies sehe die erste Cyber-Strategie des US-Verteidigungsministeriums vor, die in Kürze veröffentlicht werden solle, berichtet das Wall Street Journal. Das 30 Seiten starke, weitgehend geheime Papier stufe die Sabotage von amerikanischen Computersystemen durch ausländische Hacker als möglichen Kriegsgrund ein. Grundlage der Doktrin sei das Prinzip der 'Gleichwertigkeit'. Sollte eine Cyber-Attacke etwa Todesopfer, massive Schäden oder eine maßgebliche Störung des öffentlichen Lebens in den USA nach sich ziehen, behalte sich das Pentagon das Recht der Vergeltung durch militärische Gewalt vor. Die Androhung solcher Gegenschläge habe das Ziel, Hacker abzuschrecken. Zudem fuße sie auf der Einschätzung, dass großangelegte Angriffe auf die Infrastruktur der USA nur möglich seien, wenn Hacker dafür Informationen von ausländischen Regierungen erhalten.

dpa / Sueddeutsche.de